WBV-Zeitung BerlinerFormat-Einzelseiten - Flipbook - Seite 2
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HAVEN IM BLICK
POLITIK
Aus WIN und WBV wird WIN@WBV
Zwei Gruppierungen werden zu einer starken Gemeinschaft
die zehn Jahre erfolgreiche Vorstandsarbeit geleistet haben. Beiden wurde im Nachgang auch die
Entlastung für die Kassenprüfung
2020 einstimmig erteilt.
Freuen sich auf die neue Zusammenarbeit und die nächste Ratsperiode: von
der WBV-Fraktion Stefan Becker (Ratsvorsitzender) und Katja Breuer (Fraktionsvorsitzende) sowie vom neuen Vorstand Markus Bulla und
Dr. Uwe Weithöner (v.l.)
Kommunalpolitischer Verein
WBV fusioniert mit Interessennetzwerkern
Mit dem Ziel, vorhandene Synergien zu nutzen und Kompetenzen aus allen Gruppierungen
der Wilhelmshavener Bürgerschaft zum Wohle unserer Stadt
zu bündeln und so konstruktive
Lösungsvorschläge in die kommunale Politik einfließen zu lassen,
wurde aus dem Wilhelmshavener
Interessen Netzwerk (WIN) und
der Wilhelmshavener Bürgerver-
einigung (WBV) nun WIN@WBV.
Nach dem Motto: Bewährte, politische Erfahrung wird durch zusätzlichen Sachverstand zu den
Zukunftsfragen unserer Stadt ergänzt.
Ende Februar wurde in einer Online - Mitgliederversammlung der
Vorstand der neuen politischen
Vereinigung gewählt. Zuvor bedankte sich der WBV-Fraktionssprecher und Ratsvorsitzender
Stefan Becker bei Thomas Cornelius und Wolfgang Richter,
Einmütigkeit war dann auch der
weitere Gang durch die Wahlen.
Jeweils einstimmig in den neuen
Vorstand gewählt wurden Markus Bulla (1.Vorsitzender), Prof.
Dr. Uwe Weithöner (1. Stellvertreter), Michael Janßen (2. Stellvertreter), Caroline Wölfinger
(Pressesprecherin), Thomas Cornelius (Schatzmeister), Christian
Ernst (Schriftführer) sowie Jana
Marie Klein (Junge Bürger). In
seiner ersten Ansprache als neue
Vorsitzender danke Markus Bulla
zuerst für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und stellte ein
wesentliches Konzept von WIN@
WBV im Bereich der Organisation
in verschiedenen Arbeitskreisen
Jugend, Senioren, Kultur, Soziales & Sport, Sicherheit & Ordnung, Gesundheit & Demografie,
Infrastruktur & Stadtverwaltung,
Stadtbild & Umwelt, Freizeit &
Tourismus, Wirtschaft & Arbeit,
Bildung sowie Bundeswehr vor.
Diese Arbeitskreise sind untereinander vernetzt und binden zusätzlich externe Expertise ein.
Bei der Zusammensetzung der
Arbeitskreise wurde auf eine ausgewogene Balance zwischen Expertenwissen und Bürgerwahr-
nehmung geachtet und auch
unterschiedlich ausgerichtete Interessenlagen (z. B. Arbeitgeber
und Arbeitnehmer) berücksichtigt. Somit kann ein konstruktiver Austausch unterschiedlicher
Sichtweisen mit dem Ziel einer
gemeinsamen Lösung stattfinden.
Zu den kommunikativen Elementen von WIN@WBV gehören
neben Website, Facebook, Instagram, YouTube, WhatsApp business wöchentlich stattfindende
Onlinemeetings.
An diesen regelmäßigen Mittwochstreffen um 18 Uhr kann
jede(r) interessierte Bürger/-in
teilnehmen. Dieses Format ist
den Mitgliedern sehr wichtig, da
hier Aktuelles aus dem politischen und gesellschaftlichen Geschehen – Rund um Wilhelmshaven - erörtert wird. Ein reger
Meinungsaustausch ist ausdrücklich gewünscht, der Umgang miteinander ist wertschätzend und
respektvoll. Diesen respektvollen
Umgang untereinander wünscht
sich WIN@WBV auch im kommenden Kommunalwahlkampf.
Es ist an der Zeit für eine neue politische Kultur in Wilhelmshaven.
Mehr Sachlichkeit und zielgerichtete Politik ist für unsere Stadt
wichtig, denn nur so können für
bestehende sowie zukünftige Anforderungen optimale Lösungen
entwickelt und umgesetzt werden.
Nach dem Motto: Gemeinsam
spürbar besser. ●
Wir engagieren uns für Wilhelmshaven
2011 bis 2021 - 10 Jahre Ratsarbeit von Katja Breuer
Seit 2011 gehöre ich dem Rat unserer Stadt Wilhelmshaven an, doch
was ist der Rat überhaupt, wie
kommt man in den Rat, was macht
man dort? Darf der Rat alles entscheiden?
Vorweg: Ich liebe unsere Stadt
Wilhelmshaven, ein tolles Fleckchen Erde direkt am Wasser gelegen, kurze Wege, aber eben auch
mit Ecken und Kanten.
Durch meinen beruflichen Werdegang -ich bin Beamtin bei der
Bundeswehr- habe ich viele andere
Städte in Deutschland kennen lernen dürfen. Manche oberflächlich
auf Dienstreisen (hier sieht man
zumeist nur die „Schokoladenseiten“) aber auch intensiv durch
örtliche Verwendungen wie etwa
Mannheim oder Bonn. Eins wurde
mir hier klar: DIE perfekte Stadt
gibt es nicht, überall gibt es diese
Ecken und Kanten, nirgendwo ist
alles gut.
Aber zurück zu unserer Stadt. Ich
habe -unabhängig von meinen
beruflichen Aufenthalten- interessiert Meldungen zu Wilhelmshaven verfolgt, in Gesprächen, in
unserer Tageszeitung, später auch
in sozialen Netzwerken. Irgendwann hatte ich den Punkt erreicht,
an dem ich mir sagte: „Immer nur
meckern ist doof, bringt nichts.
Anpacken, mitmachen und hoffentlich besser machen.“ So habe
ich mich im politischen Feld unserer Stadt umgeschaut, was zu mir
passen könnte. Durch persönliche
Verbindungen bin ich dann zunächst bei Bündnis 90/Die Grünen
gelandet und habe mich dort en-
gagiert. Zur Kommunalwahl 2011
habe ich mich dann erfolgreich um
ein Ratsmandat beworben. Aber so
richtig hat das nicht gepasst, ich
wollte mich auf Wilhelmshaven
konzentrieren, unabhängig von
parteipolitischen Zwängen, unabhängig von Parteiprogrammen auf
Landes- oder Bundesebene. Durch
die 2011 gebildete Ratsgruppe
habe ich die WBV, der Keimzelle
der heutigen WIN@WBV, kennengelernt. Keine Partei, sondern
eine kommunale Wählervereinigung, die ausschließlich in bzw. für
Wilhelmshaven agiert. Das passte
ideal zu meinem persönlichen Antrieb, so dass ich in die WBV wechselte, für die ich mich auch 2016
erneut um ein Ratsmandat beworben habe.
Zu Beginn meiner Ratstätigkeit hieß es erst einmal lernen, lernen, lernen.
Was darf der Rat, kann er alles beschließen?
Ganz klar nein. Die Zuständigkeit
des Rates ist klar geregelt. Den
grundsätzlichen Rahmen gibt das
Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz, kurz NKomVG vor.
Dort sind die Grundsätze geregelt, wie z.B. dass der kommunale
Haushalt, die Wirtschaftspläne der
städtischen
Eigengesellschaften
oder auch Bebauungspläne vom
Rat beschlossen werden müssen.
Ergänzt wird das NKomVG durch
die Hauptsatzung der Stadt, in
welcher die gesetzlichen Regelungen spezifiziert werden, z.B. bis zu
welcher Summe der/die Oberbürgermeister/-in ohne Ratsbeteili-
gung tätig werden darf.
Im Gegensatz dazu gibt es die sogenannten „laufenden Geschäfte der
Verwaltung“, für die der Rat keine
Befugnisse hat. Hierbei handelt es
sich quasi um das Tagesgeschäft
der Verwaltung, welches häufig
auch durch Landes oder bundesgesetzlicher Regelung vorgegeben ist.
Zusammenfassend kann man sagen, dass der Rat die Richtung
für die Stadt vorgibt, das entsprechende Tagesgeschäft durch die
Verwaltung ohne Ratsbeteiligung
erledigt wird.
Zur Verdeutlichung ein kleines
Beispiel: Der Rat beschließt einen
Bebauungsplan, in dem unter anderem festgelegt wird, dass maximal zweistöckig bzw. bis zu einer
Höhe von x Meter gebaut werden
darf. Die Erteilung oder Ablehnung einer konkreten Baugenehmigung unter Beachtung dieser
Vorgabe ist dann Tagesgeschäft
der Verwaltung.
Wie entscheidet der Rat?
Ratsentscheidungen werden bis
auf wenige Ausnahmen mit einer
einfachen Mehrheit getroffen, jedes Ratsmitglied hat eine Stimme.
Da, zumindest in den vergangenen
5 Jahren, keine politische Gruppierung die Mehrheit hatte, gilt es bei
jedem Ratsbeschluss auf‘s neue,
passende Mehrheiten zu suchen.
Das beschränkt sich aber weitestgehend auf die Beschlüsse, die der
eigenen Gruppierung wichtig sind,
entweder weil es sich um eigene
Anträge handelt oder der von der
Verwaltung vorgeschlagene Beschluss so wichtig erscheint, dass
man sich im Vorfeld einer bejahen-
den Mehrheit sicher sein möchte.
Und ja, manchmal muss man auch
Kompromisse eingehen, erreicht
vielleicht das gewünschte Ziel nicht
zu 100%. Hier gilt es dann abzuwägen, ob vielleicht eine 80%-Lösung
besser als nichts ist...
Die Ratsentscheidungen werden
in den sog. Fachausschüssen vorbereitet. Neben wenigen gesetzlich
vorgeschriebenen
Ausschüssen
wie z.B. dem Jugendhilfeausschuss
legt der Rat für sich fest, welche
Ausschüsse er bildet. Die Ausschüsse tagen zumeist monatlich,
die Gruppierungen bestimmen (im
Verhältnis zu ihrer Sitzanzahl im
Rat) ihre Ausschussmitglieder. An
den Abstimmungen in den Ausschüssen lässt sich zumeist schon
eine Tendenz erkennen. Bindend
ist das Ausschussergebnis für den
Rat jedoch nicht, entscheidend ist
allein die Abstimmung im Rat.
Wie komme ich zu einer Entscheidung?
Ratsarbeit heißt vor allem informieren, lesen, lernen. Das Spektrum des Rates ist breit gefasst,
von Baurecht bis Sozialrecht, von
Finanzrecht bis Sport und Kultur,
von Umweltaspekten bis Schule,
um nur einige Themenbereiche
zu nennen. Es heißt also, sich zu
informieren, die Vorlagen an die
Ausschüsse/ den Rat gut durchzuarbeiten, Fragen zu formulieren
und Antworten zu finden.
Keiner kann alles wissen. Für uns
von der WBV-Fraktion (WIN@
WBV) stand daher der regelmäßige
Austausch untereinander, mit der
Verwaltung und themenbezogenen
vor allem auch immer wieder mit
Außenstehenden auf der Tagesord-
So sehe ich
Wilhelmshaven
Stefan Becker
Ich bin in Wilhelmshaven geboren, war zwischendurch berufsbedingt knapp sechs Jahre
in Berlin, einer wirklich tollen
Stadt. Durch meine Marinezeit
und meine Kampfsportkarriere
habe ich viele Städte in Deutschland, Europa und dem Rest der
Welt gesehen. Sicherlich nicht
alle, aber es waren wirklich tolle
dabei. Und trotzdem bin ich in
meine Heimatstadt gezogen.
Warum?
Weil ich mich hier einfach wohlfühle, weil hier total viele nette, aufgeschlossene Menschen
wohnen. Super Freunde, mit
denen es hier Spaß macht, etwas
zu unternehmen. Für Unternehmungen gibt es bei uns eine
menge Möglichkeiten.
Die Wohnqualität ist optimal,
sehr viel gesunde Meeresluft
verbunden mit ganz viel Grün
wie im Stadt- als auch im Kurpark oder wie in der Gartenstadt
Siebethsburg. Familien, die sich
gerne hier treffen, Sportmöglichkeiten, von denen andere
Städte träumen und für meinen
Bedarf finde ich genügend Einkaufsmöglichkeiten.
Ein umfangreiches Kulturangebot im Stadttheater, in der
Niederdeutschen Bühne, in der
Kunsthalle, dem jungen Theater, dem Pumpwerk etc. Wir
haben die Volkshochschule, die
Jade Hochschule, die Musikschule, mehrere Museen, Kulturangebote, den Botanischen
Garten, die Ruscherei, den Störtebeker Park, das Aquarium,
einen schicken Südstrand und
den Banter See.
Tolle Restaurants, Diskotheken,
viele schicke Bistros, Bars, Cafés
und Kneipen, zwei Bowlingcenter, super Events und Veranstaltungen wie „Mittwochs am
Pumpwerk“, „Wilhelmshaven
tanzt“, Asta-Party, Mottopartys
in Hülle und Fülle, Scheunenfete, Klassik am Meer, einen
eigenen Radiosender und vieles,
vieles mehr.
Einiges, was mir nicht so
gefällt oder was ich verbessern möchte, versuche ich durch
mein politisches Engagement zu
ändern.
Dieses könntet Ihr auch, sofern
Ihr etwas verändern wollt. Daher: Eure drei Stimmen bei der
Kommunalwahl 2021für WIN@
WBV ●
nung. Sicherlich kann sich kaum
jemand davon frei machen auch
eine subjektive Meinung, eine Art
Bauchgefühl, zu einem Thema zu
haben. Aber dieses gilt es im Sinne
einer möglichst ausgewogenen und
alle Belange so gut es eben geht berücksichtigenden
Entscheidung
durch objektive Informationen zu
überprüfen.
Ich hoffe, ich konnte einen kleinen
Einblick in die Ratsarbeit vermitteln.
Fragen und Anregungen sind natürlich jederzeit gewünscht. Auch
wenn wir sicherlich nicht zaubern
können, nehmen wir jedes Anliegen ernst - versprochen! ●